Für eine Mobilitätswende im Landkreis Lörrach

Aufruf zur Kundgebung am 19.02.2022 um 13:00 Uhr in Lörrach am alten Marktplatz.

Mobil zu sein ist für uns Alle eine Notwendigkeit. Menschen müssen in die Schule, zur Arbeit und zum Arzt, sie wollen zum Einkaufen zum Sport oder zu anderen Freizeitaktivitäten. Kurzum, Mobilität beginnt und endet vor unser aller Haustür. Ein zuverlässiges ÖPNV Angebot ist für viele, gerade für Alle, die auf den öffentliche Verkehr angewiesen sind und ihren Tagesablauf von großer Wichtigkeit.

Viele Menschen in der Stadt und im Landkreis Lörrach sind mit dem Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nicht zufrieden, denn bisher sind wir hier in der Stadt, als auch im Landkreis, von einem gut ausgebauten und zuverlässigen öffentlichen Nahverkehrssystems noch weit entfernt.

Es gibt nach wie vor zu wenige Verbindungen, es fehlen passgenaue Anschlussverbindungen und es fehlt eine gut funktionierende Anschlusssicherung.

Das ist die bittere Realität für viele der ÖPNV Nutzer:innen in der Region. Und anders als seitens der verantwortlichen Stellen suggeriert wird, hat sich seit der letzten Fahrplan-Umstellung die Situation auch nicht verbessert. Faktisch ist sie eher schlechter geworden. So jedenfalls das Fazit vieler Fahrgäste, was auch Stadträte wie uns erreicht.

Als Stadträte unserer Kommunen, Lörrach und Rheinfelden, sind wir gewählt im Interesse der Menschen zu handeln. Insofern möchten wir den Menschen aus Stadt und Landkreis Lörrach im Rahmen einer Kundgebung in der Kreisstadt Lörrach am 19. Februar 2022, auf dem Alten Marktplatz Gelegenheit geben, sich gemäß ihren Erfahrungen mit dem öffentlichen Verkehrsmitteln selbst zu Wort zu melden und ihre Lebensrealität und Bedarfe darzustellen.

Im Vergleich zu anderen Städten ähnlicher Größe in Baden-Württemberg und im Vergleich zum Angebot an anderen Orten im Dreiland, beispielsweise knapp über der Grenze in Stadt und Kanton Basel, zählen der Landkreis und die Stadt Lörrach ganz sicher nicht als Pionierregion, sondern sind eher eines der Schlusslichter im Verbund.

Während mit der S-Bahn alle im Tal liegenden schienennahen Orte quer durch das Wiesental, von Basel bis Zell, dank der nachbarstaatlich guten Zusammenarbeit, zwischen 5 Uhr in der Früh bis Mitternacht unter der Woche, im Takt erfreulicherweise zuverlässig angebunden werden, sind die Anschlussverbindungen in die Lörracher Hang-und Berglagen im Landkreis, und das gilt auch für die Verbindungen zwischen den Orten, die nicht an die Schiene angebunden sind, bislang wenig attraktiv, da nicht gut angebunden und nach wie vor auch nicht ausreichend nahtlos mit dem öffentlichen Verkehr (S-Bahn) in der Tallage verbunden.

Die Anschlusssicherung in Stadt und Landkreis Lörrach ist unzuverlässig und unzureichend organisiert. Der Eindruck entsteht, dass verantwortliche Planer:innen bislang den ÖPNV selbst kaum nutzen und nicht auf dessen gute Funktion angewiesen sind. Es wird zwar eine ganze Menge sondiert, statistisch erhoben und neuerdings soll auch integriert geplant werden, doch orientieren sich die präsentierten Vorschläge nur wenig am Bedarf und den konkreten Bedürfnissen der Nutzer:innen des ÖPNV, insbesondere aller, auf den ÖPNV angewiesenen Personen.

Die Verbindungen des ÖPNV berücksichtigen in vielen Teilen nicht die Lebenswirklichkeit der Menschen und werden deswegen teils auch nicht richtig angenommen. Über das S-Bahn Angebot hinaus, bedeutet ÖPNV Nutzung in Stadt und im Landkreis Lörrach aller Erfahrung darauf Angewiesener nach, fast immer „ein Abhetzen, um die Anschlussverbindung zu erreichen. Oder aber, es bedeutet sich die Beine in den Bauch zu stehen, wenn der Anschluss aufgrund zu knapp kalkulierter Umsteigezeiten bereits weg ist und der nächste Bus erst wieder eine Stunde später fährt.

Wir meinen, so wie bisher, kommen wir auf keinen Fall weiter!

Deutschlandweit wurde in den vergangenen Jahren in vielen Städten und Landkreisen von morgens Früh bis spät Abends ein 30 Minuten Takt eingeführt. Warum das in Stadt und Landkreis Lörrach bislang noch nicht geschehen ist, fragen sich die Menschen zurecht!

​​​​​Beispiele für schlecht abgestimmte Verbindungen und ausgedünnte Fahrpläne, vor allem in den Abendstunden und am Wochenende, gibt es in Lörrach und im Landkreis – mit Ausnahme der von den Schweizer Nachbarn betriebenen S-Bahn — sehr viele. Das ist weder zeitgemäß noch in irgendeiner Weise fortschrittlich! Nur mit einem gut ausgebauten Öffentlichen Nahverkehr als Rückgrat der Mobilitäts- und der Verkehrswende, können Lörrach und die anderen Gemeinden im Landkreis Lörrach zeigen, dass sie Klimaschutz und die soziale und wirtschaftliche Entwicklung in der Region ernst nehmen.

Die Mobilitätswende ist ein wesentlicher Schlüssel zur Verkehrs- und Energiewende. Wer unseren Nachfolgegenerationen eine noch halbwegs intakte Erde als Zuhause hinterlassen will, sollte Umwelt- und Klimaschutzziele ernst nehmen und Entwicklung sozial-gerecht gestalten!

Ohne das geht es nicht!

Mobilitätswende bedeutet, Möglichkeiten zu schaffen ohne eigenes Automobil oder mit sehr viel weniger Automobilnutzung ein ebenso mobiles Leben führen und sich wirtschaftlich, kulturell, sozial und politisch beteiligen zu können. Wer Vorreiter für die Verkehrs- und Energiewende sein will, sollte sich der Entwicklung hin zu dieser Neuen Mobilität stellen, und alles dafür tun ein gut entwickeltes öffentliches Personennahverkehrssystem in der Stadt und im Landkreis Lörrach zu erreichen. Die Bedingungen dafür sind im Dreiland aufgrund der Nachbarschaft zu den Kantonen Basel Stadt und Basel Land, in denen die Mobilitätswende schon sehr viel früher begonnen und öffentlicher Verkehr ausgebaut wurde, hervorragend. Gemeinden und Landkreise im deutschen Teil des Dreilands hinken dieser Entwicklung noch weit hinterher. Es sollte unser Ziel sein, einen ebenso effektiven öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), der für alle bezahlbar und leicht nutzbar ist, auch bei uns zu erreichen und nicht weiter ein Schlusslicht in der Region zu bleiben. Wir brauchen einen erheblichen Ausbau des ÖPNV im Landkreis Lörrach und der Region.

Sabine Schumacher, Mitglied Gemeinderat Lörrach und Rüdiger Lorenz, Mitglied Gemeinderat Rheinfelden

SÖREN, die gemeinsame Fraktion

Nach zweieinhalb Jahren erfolgreicher Gemeinderatsarbeit, hat Felix Rogge sein Studium in Freiburg angetreten und Rheinfelden verlassen. Soziales Rheinfelden dankt auch an dieser Stelle nochmal ganz herzlich für seine außerordentlich engagierte Arbeit im Gemeinderat.
Am 18.11.2021 hat Rüdiger Lorenz seine Nachfolge angetreten. Soziales Rheinfelden hat nach reiflicher Überlegung und intensiven Beratungen entschieden, den bisherigen Gaststatus bei der Fraktion der Grünen aufzugeben und künftig gemeinsam mit den Gemeinderät:innen Christiane Poppe, Jörg Moritz-Reinbach, und Dr. Alexander Strehmel eine Fraktionsgemeinschaft auf Augenhöhe zu begründen, die als Fraktion „Sozial-Ökologisches Rheinfelden (SÖREN)“ ihre Arbeit aufgenommen hat. Fraktionsvorsitzender ist Jörg Moritz-Reinbach (Grüne), stellvertretender Fraktionsvorsitzender Rüdiger Lorenz (Soziales Rheinfelden (WSR)).
Wir sind überzeugt davon, in dieser Zusammenarbeit soziale und ökologische Aspekte besser als unter den bisherigen Bedingungen in die Fraktionsarbeit einbringen zu können und freuen uns auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit zum Wohl der Stadt Rheinfelden und aller Bewohner.

Der bisherigen Fraktion Grüne dankt Soziales Rheinfelden für ihre Gastfreundschaft und hofft auch für die Zukunft auf eine fruchtbare Zusammenarbeit im Gemeinderat, wo gemeinsame Ziele dies ermöglichen.

Rüdiger Lorenz, der sein bisheriges ehrenamtliches Engagement im Vorstand von Freifunk zugunsten der Arbeit als Stadtrat aufgibt, hat die Aufwandsentschädigungen und die Sitzungsgelder aus seiner Gemeinderatsarbeit mit Erklärung vom 18.11.2021 an den Arbeitskreis Miteinander e.V. zugunsten des Freundeskreises Asyl Rheinfelden abgetreten. Sein ehrenamtliches Engagement für Geflüchtete im Freundeskreis Asyl wird er unverändert fortsetzen.
Ein besonderes Anliegen ist ihm dabei das Projekt „Familienküche international“, das jeden Donnerstag ein Mittagessen gegen Spende anbietet, weil es eine niederschwellige Chance für alle bietet, sich einander vertraut zu machen. Nicht nur Neubürger, sondern auch schon länger in Rheinfelden Ansässige treffen sich dort zum gemeinsamen Kochen und Essen und lernen sich so kennen und schätzen.

Unsere Stadt muss sozial bleiben!

Thema: Nachtragshaushalt 2020 Ein Komentar von unseren Gemeinderat Felix Rogge

Ich glaube, es gab in letzter Zeit kein Anliegen, welches eindringlicher diskutiert wurde, als Corona. Welche Einschränkungen betreffen uns? Welche Maßnahmen sind angemessen? Dies vor dem Hintergrund, dass sogar angezweifelt wurde, dass es Corona überhaupt gibt. Trotz dessen, dass wir weitestgehend unberührt sind, hat uns die Krise spätestens jetzt erreicht.Die Stadt Rheinfelden hat in der vergangenen Sitzung eine Nachtragshaushalt aufgestellt und prüft weiterhin, an welchen Säulen sie Einsparungen vertragen  könnte. Auch wir haben dem Nachtragshaushalt zugestimmt.Wir werden jedoch unserem Leitspruch treu bleiben:
„Unsere Stadt muss sozial bleiben!“
Was wir dem Wähler versprochen haben, werden wir einhalten. Für den jetzigen Zeitpunkt haben wir dem Haushalt zugestimmt. Allerdings ist es für uns klar, dass Dinge wie die Qualität unserer Schulen, ein ausgeprägtes kulturelles und soziales Angebot und der Klimaschutz Dinge sind, welche für uns, mit Corona oder ohne, nicht verhandelbar sind. Wir haben dem Wähler ein Versprechen gegeben und werden uns in jedem Fall an dieses halten.
Die Online-Plattform Crossiety ist ein gutes Beispiel. Wir haben diesem virtuellen Marktplatz für alle Einwohner beider Rheinfelden zugestimmt, da es trotz der Kosten keine bessere Möglichkeit gibt, den Lockdown wieder aufzuheben, als eine breite Vernetzung. Unser alltägliches Leben hat sich, besonders in der jüngeren Bevölkerungsschicht, in das virtuelle verschoben. Dies gilt es nun, wenn die zweite Welle ausbleibt, rückgängig zu machen. Krisenzeiten waren schon immer die Zeiten, in welchen sich große Veränderungen am leichtesten etablieren konnten. Wir dürfen jetzt, wo wir die Chance haben die Rheinfelder Bevölkerung besser denn je zu vernetzten, nicht mit der Keule der zu hohen Kosten über alle Ideen herüberfahren. Rheinfelden war schon immer für sein bürgerliches Engagement bekannt, jetzt können wir dieses ausbauen.

 

March Against Bayer und Syngenta diesmal Digital

 

Am 25. April zwischen 14:00 und 16:00 marschieren wir virtuell – aber sehr real!

→ AKTIONSKONSENS ←

Damit unsere Kritik ihre Wirkung nicht verfehlt und wir unsere Forderungen als Masse sichtbar werden lassen, haben wir hier eine Demo-Anleitung zusammengestellt. Egal ob du Profi-Hackerin oder Agrobusiness-Influencer bist oder gar keine Ahnung von deinem Computer hast – du kannst mitmarschieren und es braucht dich und deine Kreativität!

Am 25. April von 14:00 bis 16:00 werden wir Syngenta, Bayer & Co. auf allen ihren öffentlichen Plattformen unsere Message hören lassen. Ob als Bewertung ihrer Apps im App Store, auf Google Maps als Kommentar vor ihren Hauptsitz, als Facebook Post oder old School per Brief – jede*r kann sich beteiligen. Wir freuen uns auch über offline Beteiligung im Vorfeld mit zugeschickten Fotos von euch oder Kinderzeichnungen von den jüngsten Mit-Marschierer*innen. Zeigt uns, was ihr an Syngenta & Co. kritisiert oder welche Landwirtschaft ihr fordert. Gemeinsam bringen wir die Power von 2000 Demonstrierenden auch beim #WebAgainstSyngenta zusammen!

Anleitung, um dabei zu sein:

1. Unseren Aktionskonsens lesen.

2. Dir überlegen auf welchen Kanälen du aktiv werden möchtest (Google Konto, Facebook, Twitter, Instagram, LinkedIn) und allenfalls noch den einen oder anderen Account anlegen.

3. Du möchtest schon im Vorfeld kreativ werden? Wir freuen uns auch über Fotos von Demoschildern im Balkon-Basilikum, Kinderzeichnungen oder mit Kreide auf die Strasse gemalten Slogans. Wir werden am 25ten diese Einsendungen Syngenta & Co. zukommen lassen. Schick sie uns an basel@marchagainstsyngenta.ch

4. Wenn du magst, dem Telegramm Chat beitreten, um dich mit uns oder anderen Marschierenden auszutauschen und euch gegenseitig anzufeuern.

5. Am Samstag 25. April um 14:00 dein Handy oder deinen Laptop anschalten und mit dem Internet verbinden.

6. Lass dich von möglichen Posts, Zahlen und Fakten rund um Syngenta und Bayer inspirieren. Hier haben wir Material vorbereitet für dich, dass am 25ten hochgeladen wird. Aber auch selber formulierte Posts sind super und an vielen Orten lassen sich auch Bilder hochladen – DER Einsatz für ein Foto deines Demoplakats.

7. Loslegen – poste, schreibe, bewerte, kommentiere deine Kritik und deine Meinung auf allen Kanälen von Syngenta & Co! Vergiss dabei unsere Hashtags #WebAgainstSyngenta, #BeeResistance #StopPesticides und #SyngentaKills nicht.

Am 25ten
findest du hier zahlreiche Orte, an denen du posten, bewerten oder kommentieren
kannst – wir wollen ja noch nicht verraten, wo unsere Digitale Demo überall
durchgeht 😊 Wenn du eine Frage hast oder Hilfe brauchst, dann kannst du uns per Mail oder direkt per Nachricht auf unseren Social Media Kanälen erreichen.

 

Erster Antrag von Felix Rogge zur Jugendbeteiligung zusammen mit Fraktion Bündnis 90 /Die Grünnen gestellt

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

wir bitten um baldige Behandlung folgender Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Gemeinderat Rheinfelden zum Thema Jugendbeteiligung gemäß § 41a der Gemeindeordnung Baden-Württemberg:

  1. Der Gemeinderat der Stadt Rheinfelden erklärt die Wiederaufnahme der Jugendbeteiligung in Form eines Jugendparlamentes als Ziel einer partizipativen politischen Beteiligung der Jugend am Stadtgeschehen.

  2. Ersatzweise kann vorab ein Jugendrat, bestehend aus 7-10 Mitgliedern, etabliert werden.

  3. In der Geschäftsordnung ist die Beteiligung von Mitgliedern der Jugendvertretung an den Sitzungen des Gemeinderats in Jugendangelegenheiten zu regeln; insbesondere sind ein Rederecht, ein Anhörungsrecht und ein Antragsrecht vorzusehen.

  4. Das Jugendreferat der Stadt Rheinfelden begleitet die Jugendlichen in der Gründungsphase und unterstützt bei den Wahlen. Das Jugendreferat ist in der Folge Ansprechpartner der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen.

Begründung:

Nach § 41 a der Gemeindeordnung soll die Gemeinde Kindern und muss sie Jugendlichen bei Planungen, die ihre Interessen berühren, in angemessener Weise beteiligen.

In Rheinfelden haben Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene zurzeit keine Plattform, in der sich der demografische Querschnitt der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mitbestimmen und politisch artikulieren kann.

Fridays-for-Future zeigt, dass es zunehmend Jugendliche gibt, die sich für das Klima und vor allem ihre eigene Zukunft einsetzen wollen.

Das Jugendparlament hat sich aufgelöst. Der 8-er Rat ist zwar erfolgreich gestartet, bildet aber nicht den Querschnitt der in Rheinfelden lebenden Jugendlichen mit ihren Bedürfnissen und politischen Zielen ab.

Da es für die wenigen in Rheinfelden politisch aktiven Jugendlichen schwer ist, weitere Jugendliche zu mobilisieren, sollte der Impuls/Zündfunke seitens der Stadt ausgehen. Wir wünschen uns, dass die Jugendlichen im/über den Jugendrat immer mehr Verantwortung übernehmen, um letztlich wieder ein starkes Jugendparlament in Rheinfelden zu etablieren.

Mit freundlichen Grüßen,

Felix Rogge ,Anette Lohmann

                                 für die Fraktion

Danke für Ihre/Deine Unterstützung …

… die es möglich gemacht hat, schon beim ersten Antreten einen Vertreter in den Gemeinderat zu entsenden.
Wir freuen uns sehr über den Vertrauensvorschuss und wollen fleißig daran arbeiten, Sie/Dich nicht zu enttäuschen!

Felix wird in seiner Arbeit vom gesamten Team unterstützt und wir wollen als Team in der gesamten Legislaturperiode für ein soziales Rheinfelden arbeiten.
Über weitere Mitstreiter*innen, die gemeinsam mit uns die Idee weiterentwickeln wollen, würden wir uns herzlich freuen!

Wir werden über diesen Kanal weiter zur Gemeinderatsarbeit von Felix berichten.

Treffen Sie die Kandidaten von Soziales Rheinfelden

Wir freuen uns, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Deshalb veröffentlichen wir hier regelmäßig aktualisiert unsere Wahlkampftermine:
4. Mai 2019, 10:00-14:00 Uhr:
Infostand, Karl-Fürstenberg-Str. 6
10. Mai 2019, 19.30 Uhr:
Podiumsdiskussion der IG Velo e.V.: „Verkehrspolitik im Zeichen des Klimawandels. Wie kann in Rheinfelden der Radverkehr gefördert werden?“, VHS Rheinfelden
11. Mai 2019, 10:00-14:00 Uhr:
Infostand, Karl-Fürstenberg-Str. 6
18. Mai 2019, 10:00-14:00 Uhr:
Infostand, Karl-Fürstenberg-Str. 6
21. Mai 2019, 18:00 Uhr:
Politik & Pizza, Bürgersaal
25. Mai 2019, 10:00-14:00 Uhr:
Infostand, Karl-Fürstenberg-Str. 6

Mein kleines soziales Hallo:

Hallo Liebe Besucher/ Innen unserer Website,

Ich würde gerne etwas auf dieser Website einführen, nämlich „Mein kleines soziales Hallo“. Ziel ist es ein klein wenig Leben hier her zu bringen, einen Überblick über kleinere Positionen mir zu Erfahren und auch mich ein wenig kennen zu lernen. Aber was mache Ich beim „kleinen sozialen Hallo“ überhaupt? Ich würde sehr gerne kleinere Stellungnahmen von mir selber zu verschiedenen Themen schreiben die mir wichtig sind und dabei vielleicht den ein oder anderen damit eine Freude bereiten, wenn ich seine Meinung teile.

Ich versuche mich dabei etwas kurz zu halten und auch nicht zu sehr auszuschweifen, da ich die Website nicht bomben will.

Na dann bis auf die Tage!

Mit freundlichen Grüßen,
Felix Rogge

Soziales Rheinfelden

Am 7.2. erfolgte in Anwesenheit der Presse die Erstellung der offenen Gemeinderats-Liste Soziales Rheinfelden zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019.

Soziales Rheinfelden versteht sich als progressive Kraft, die zu der Gestaltung einer weltoffenen, erfolgreichen und sozial engagierten Stadt Rheinfelden seinen Beitrag leisten möchte. Zum Erfolg der offenen Liste wollen parteipolitisch Ungebundene, gemeinsam mit Die Linke, Piraten und Demokratie in Bewegung beitragen.

Das Wahlprogramm von Soziales Rheinfelden finden Sie hier.

Die Liste der Kandidat*Innen finden Sie hier.