Unsere Stadt muss sozial bleiben!

Thema: Nachtragshaushalt 2020 Ein Komentar von unseren Gemeinderat Felix Rogge

Ich glaube, es gab in letzter Zeit kein Anliegen, welches eindringlicher diskutiert wurde, als Corona. Welche Einschränkungen betreffen uns? Welche Maßnahmen sind angemessen? Dies vor dem Hintergrund, dass sogar angezweifelt wurde, dass es Corona überhaupt gibt. Trotz dessen, dass wir weitestgehend unberührt sind, hat uns die Krise spätestens jetzt erreicht.Die Stadt Rheinfelden hat in der vergangenen Sitzung eine Nachtragshaushalt aufgestellt und prüft weiterhin, an welchen Säulen sie Einsparungen vertragen  könnte. Auch wir haben dem Nachtragshaushalt zugestimmt.Wir werden jedoch unserem Leitspruch treu bleiben:
„Unsere Stadt muss sozial bleiben!“
Was wir dem Wähler versprochen haben, werden wir einhalten. Für den jetzigen Zeitpunkt haben wir dem Haushalt zugestimmt. Allerdings ist es für uns klar, dass Dinge wie die Qualität unserer Schulen, ein ausgeprägtes kulturelles und soziales Angebot und der Klimaschutz Dinge sind, welche für uns, mit Corona oder ohne, nicht verhandelbar sind. Wir haben dem Wähler ein Versprechen gegeben und werden uns in jedem Fall an dieses halten.
Die Online-Plattform Crossiety ist ein gutes Beispiel. Wir haben diesem virtuellen Marktplatz für alle Einwohner beider Rheinfelden zugestimmt, da es trotz der Kosten keine bessere Möglichkeit gibt, den Lockdown wieder aufzuheben, als eine breite Vernetzung. Unser alltägliches Leben hat sich, besonders in der jüngeren Bevölkerungsschicht, in das virtuelle verschoben. Dies gilt es nun, wenn die zweite Welle ausbleibt, rückgängig zu machen. Krisenzeiten waren schon immer die Zeiten, in welchen sich große Veränderungen am leichtesten etablieren konnten. Wir dürfen jetzt, wo wir die Chance haben die Rheinfelder Bevölkerung besser denn je zu vernetzten, nicht mit der Keule der zu hohen Kosten über alle Ideen herüberfahren. Rheinfelden war schon immer für sein bürgerliches Engagement bekannt, jetzt können wir dieses ausbauen.

 

March Against Bayer und Syngenta diesmal Digital

 

Am 25. April zwischen 14:00 und 16:00 marschieren wir virtuell – aber sehr real!

→ AKTIONSKONSENS ←

Damit unsere Kritik ihre Wirkung nicht verfehlt und wir unsere Forderungen als Masse sichtbar werden lassen, haben wir hier eine Demo-Anleitung zusammengestellt. Egal ob du Profi-Hackerin oder Agrobusiness-Influencer bist oder gar keine Ahnung von deinem Computer hast – du kannst mitmarschieren und es braucht dich und deine Kreativität!

Am 25. April von 14:00 bis 16:00 werden wir Syngenta, Bayer & Co. auf allen ihren öffentlichen Plattformen unsere Message hören lassen. Ob als Bewertung ihrer Apps im App Store, auf Google Maps als Kommentar vor ihren Hauptsitz, als Facebook Post oder old School per Brief – jede*r kann sich beteiligen. Wir freuen uns auch über offline Beteiligung im Vorfeld mit zugeschickten Fotos von euch oder Kinderzeichnungen von den jüngsten Mit-Marschierer*innen. Zeigt uns, was ihr an Syngenta & Co. kritisiert oder welche Landwirtschaft ihr fordert. Gemeinsam bringen wir die Power von 2000 Demonstrierenden auch beim #WebAgainstSyngenta zusammen!

Anleitung, um dabei zu sein:

1. Unseren Aktionskonsens lesen.

2. Dir überlegen auf welchen Kanälen du aktiv werden möchtest (Google Konto, Facebook, Twitter, Instagram, LinkedIn) und allenfalls noch den einen oder anderen Account anlegen.

3. Du möchtest schon im Vorfeld kreativ werden? Wir freuen uns auch über Fotos von Demoschildern im Balkon-Basilikum, Kinderzeichnungen oder mit Kreide auf die Strasse gemalten Slogans. Wir werden am 25ten diese Einsendungen Syngenta & Co. zukommen lassen. Schick sie uns an basel@marchagainstsyngenta.ch

4. Wenn du magst, dem Telegramm Chat beitreten, um dich mit uns oder anderen Marschierenden auszutauschen und euch gegenseitig anzufeuern.

5. Am Samstag 25. April um 14:00 dein Handy oder deinen Laptop anschalten und mit dem Internet verbinden.

6. Lass dich von möglichen Posts, Zahlen und Fakten rund um Syngenta und Bayer inspirieren. Hier haben wir Material vorbereitet für dich, dass am 25ten hochgeladen wird. Aber auch selber formulierte Posts sind super und an vielen Orten lassen sich auch Bilder hochladen – DER Einsatz für ein Foto deines Demoplakats.

7. Loslegen – poste, schreibe, bewerte, kommentiere deine Kritik und deine Meinung auf allen Kanälen von Syngenta & Co! Vergiss dabei unsere Hashtags #WebAgainstSyngenta, #BeeResistance #StopPesticides und #SyngentaKills nicht.

Am 25ten
findest du hier zahlreiche Orte, an denen du posten, bewerten oder kommentieren
kannst – wir wollen ja noch nicht verraten, wo unsere Digitale Demo überall
durchgeht 😊 Wenn du eine Frage hast oder Hilfe brauchst, dann kannst du uns per Mail oder direkt per Nachricht auf unseren Social Media Kanälen erreichen.

 

Erster Antrag von Felix Rogge zur Jugendbeteiligung zusammen mit Fraktion Bündnis 90 /Die Grünnen gestellt

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

wir bitten um baldige Behandlung folgender Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Gemeinderat Rheinfelden zum Thema Jugendbeteiligung gemäß § 41a der Gemeindeordnung Baden-Württemberg:

  1. Der Gemeinderat der Stadt Rheinfelden erklärt die Wiederaufnahme der Jugendbeteiligung in Form eines Jugendparlamentes als Ziel einer partizipativen politischen Beteiligung der Jugend am Stadtgeschehen.

  2. Ersatzweise kann vorab ein Jugendrat, bestehend aus 7-10 Mitgliedern, etabliert werden.

  3. In der Geschäftsordnung ist die Beteiligung von Mitgliedern der Jugendvertretung an den Sitzungen des Gemeinderats in Jugendangelegenheiten zu regeln; insbesondere sind ein Rederecht, ein Anhörungsrecht und ein Antragsrecht vorzusehen.

  4. Das Jugendreferat der Stadt Rheinfelden begleitet die Jugendlichen in der Gründungsphase und unterstützt bei den Wahlen. Das Jugendreferat ist in der Folge Ansprechpartner der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen.

Begründung:

Nach § 41 a der Gemeindeordnung soll die Gemeinde Kindern und muss sie Jugendlichen bei Planungen, die ihre Interessen berühren, in angemessener Weise beteiligen.

In Rheinfelden haben Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene zurzeit keine Plattform, in der sich der demografische Querschnitt der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mitbestimmen und politisch artikulieren kann.

Fridays-for-Future zeigt, dass es zunehmend Jugendliche gibt, die sich für das Klima und vor allem ihre eigene Zukunft einsetzen wollen.

Das Jugendparlament hat sich aufgelöst. Der 8-er Rat ist zwar erfolgreich gestartet, bildet aber nicht den Querschnitt der in Rheinfelden lebenden Jugendlichen mit ihren Bedürfnissen und politischen Zielen ab.

Da es für die wenigen in Rheinfelden politisch aktiven Jugendlichen schwer ist, weitere Jugendliche zu mobilisieren, sollte der Impuls/Zündfunke seitens der Stadt ausgehen. Wir wünschen uns, dass die Jugendlichen im/über den Jugendrat immer mehr Verantwortung übernehmen, um letztlich wieder ein starkes Jugendparlament in Rheinfelden zu etablieren.

Mit freundlichen Grüßen,

Felix Rogge ,Anette Lohmann

                                 für die Fraktion

Treffen Sie die Kandidaten von Soziales Rheinfelden

Wir freuen uns, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Deshalb veröffentlichen wir hier regelmäßig aktualisiert unsere Wahlkampftermine:
4. Mai 2019, 10:00-14:00 Uhr:
Infostand, Karl-Fürstenberg-Str. 6
10. Mai 2019, 19.30 Uhr:
Podiumsdiskussion der IG Velo e.V.: „Verkehrspolitik im Zeichen des Klimawandels. Wie kann in Rheinfelden der Radverkehr gefördert werden?“, VHS Rheinfelden
11. Mai 2019, 10:00-14:00 Uhr:
Infostand, Karl-Fürstenberg-Str. 6
18. Mai 2019, 10:00-14:00 Uhr:
Infostand, Karl-Fürstenberg-Str. 6
21. Mai 2019, 18:00 Uhr:
Politik & Pizza, Bürgersaal
25. Mai 2019, 10:00-14:00 Uhr:
Infostand, Karl-Fürstenberg-Str. 6

Soziales Rheinfelden

Am 7.2. erfolgte in Anwesenheit der Presse die Erstellung der offenen Gemeinderats-Liste Soziales Rheinfelden zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019.

Soziales Rheinfelden versteht sich als progressive Kraft, die zu der Gestaltung einer weltoffenen, erfolgreichen und sozial engagierten Stadt Rheinfelden seinen Beitrag leisten möchte. Zum Erfolg der offenen Liste wollen parteipolitisch Ungebundene, gemeinsam mit Die Linke, Piraten und Demokratie in Bewegung beitragen.

Das Wahlprogramm von Soziales Rheinfelden finden Sie hier.

Die Liste der Kandidat*Innen finden Sie hier.