Ergebnis der Aufstellungsversammlung

Die Wahlinitiative Soziales Rheinfelden (WSR) hat in ihrer Aufstellungsversammlung am 18.03.2024 für die Liste zur Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 folgende Kandidatenliste beschlossen:

Die Kandidaten

  1. Rüdiger Lorenz, Geschäftsführer
  2. Franziska Werbing, Bauzeichnerin
  3. Frieder Wildenhahn, Schüler
  4. Marina Hofmeier, Heilerziehungspflegerin
  5. Tom Traunwieser, Assistent in der Betreuung
  6. Stefanie Bläsi, Erzieherin
  7. Volker Hügel, Chemielaborant
  8. Caroline Gallehr, Medienmarketing-Fachwirtin
  9. Stefan Rauscher, IT-Systemelektroniker

Protokoll der Aufstellungsversammlung

Einladung zur Listenaufstellung für die Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024

Soziales Rheinfelden will zum demokratischen Diskurs in der Stadt Rheinfelden auch weiter im Gemeinderat beitragen und wird auch zur diesjährigen Kommunalwahl als progressive Kraft wieder mit einer offenen Liste antreten.
Deshalb laden wir alle Interessierten und Engagierten herzlich zur

Listenaufstellungsversammlung am Montag den 18.03.2024 um 19:00 Uhr

in die Metamorphose (Hebelstraße 23a) ein.

Zur Geschichte von Soziales Rheinfelden im Gemeinderat

Bereits die erste Listenaufstellung der Wahlinitiative Soziales Rheinfelden, die von Piratenpartei, Linke und Demokratie in Bewegung unterstützt wurde, führte aus dem Stand zur Erringung eines Mandates im 2019 gewählten Gemeinderat.

Als Hospitant und jüngster Gemeinderat in der Geschichte der Stadt Rheinfelden, startete Felix Rogge in der Grünen Gemeinderatsfraktion. Nach seinem Ausscheiden mit der Aufnahme seines Studiums, rückte Rüdiger Lorenz in den Gemeinderat nach und gründete gemeinsam mit dem progressiveren Teil der Grünen die Fraktionsgemeinschaft SÖRen, der er bis heute angehört. Themenschwerpunkte innerhalb der Fraktionsgemeinschaft sind alle Themen, die die vielfältige Stadtgesellschaft insbesondere im sozialen Bereich beschäftigt, vom menschenwürdigen Umgang mit Geflüchteten bis zu deren erfolgreicher Integration, dem Neuaufbau der Jugendarbeit, nachdem die Aktivitäten der CDU-Bürgermeisterin diese zum völligen Erliegen gebracht hatte, bis zum Umbau des Bürgerheims, in dem SÖRen dafür gesorgt hat, dass die Küche groß genug bleibt, dass es möglich wird, sie auch als Vollküche mit eigener Produktion zu betreiben, um unabhängig von externen Catering-Dienstleistern bleiben zu können.
Auch für die nächste Wahlperiode gibt es viel zu tun. Die neu aufgestellte Liste wird, wie beim letzten Mal auch, ihr Wahlprogramm hier veröffentlichen. Alle Bürger:innen sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Anregungen an diesem Prozess zu beteiligen.

Für eine Mobilitätswende im Landkreis Lörrach

Aufruf zur Kundgebung am 19.02.2022 um 13:00 Uhr in Lörrach am alten Marktplatz.

Mobil zu sein ist für uns Alle eine Notwendigkeit. Menschen müssen in die Schule, zur Arbeit und zum Arzt, sie wollen zum Einkaufen zum Sport oder zu anderen Freizeitaktivitäten. Kurzum, Mobilität beginnt und endet vor unser aller Haustür. Ein zuverlässiges ÖPNV Angebot ist für viele, gerade für Alle, die auf den öffentliche Verkehr angewiesen sind und ihren Tagesablauf von großer Wichtigkeit.

Viele Menschen in der Stadt und im Landkreis Lörrach sind mit dem Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nicht zufrieden, denn bisher sind wir hier in der Stadt, als auch im Landkreis, von einem gut ausgebauten und zuverlässigen öffentlichen Nahverkehrssystems noch weit entfernt.

Es gibt nach wie vor zu wenige Verbindungen, es fehlen passgenaue Anschlussverbindungen und es fehlt eine gut funktionierende Anschlusssicherung.

Das ist die bittere Realität für viele der ÖPNV Nutzer:innen in der Region. Und anders als seitens der verantwortlichen Stellen suggeriert wird, hat sich seit der letzten Fahrplan-Umstellung die Situation auch nicht verbessert. Faktisch ist sie eher schlechter geworden. So jedenfalls das Fazit vieler Fahrgäste, was auch Stadträte wie uns erreicht.

Als Stadträte unserer Kommunen, Lörrach und Rheinfelden, sind wir gewählt im Interesse der Menschen zu handeln. Insofern möchten wir den Menschen aus Stadt und Landkreis Lörrach im Rahmen einer Kundgebung in der Kreisstadt Lörrach am 19. Februar 2022, auf dem Alten Marktplatz Gelegenheit geben, sich gemäß ihren Erfahrungen mit dem öffentlichen Verkehrsmitteln selbst zu Wort zu melden und ihre Lebensrealität und Bedarfe darzustellen.

Im Vergleich zu anderen Städten ähnlicher Größe in Baden-Württemberg und im Vergleich zum Angebot an anderen Orten im Dreiland, beispielsweise knapp über der Grenze in Stadt und Kanton Basel, zählen der Landkreis und die Stadt Lörrach ganz sicher nicht als Pionierregion, sondern sind eher eines der Schlusslichter im Verbund.

Während mit der S-Bahn alle im Tal liegenden schienennahen Orte quer durch das Wiesental, von Basel bis Zell, dank der nachbarstaatlich guten Zusammenarbeit, zwischen 5 Uhr in der Früh bis Mitternacht unter der Woche, im Takt erfreulicherweise zuverlässig angebunden werden, sind die Anschlussverbindungen in die Lörracher Hang-und Berglagen im Landkreis, und das gilt auch für die Verbindungen zwischen den Orten, die nicht an die Schiene angebunden sind, bislang wenig attraktiv, da nicht gut angebunden und nach wie vor auch nicht ausreichend nahtlos mit dem öffentlichen Verkehr (S-Bahn) in der Tallage verbunden.

Die Anschlusssicherung in Stadt und Landkreis Lörrach ist unzuverlässig und unzureichend organisiert. Der Eindruck entsteht, dass verantwortliche Planer:innen bislang den ÖPNV selbst kaum nutzen und nicht auf dessen gute Funktion angewiesen sind. Es wird zwar eine ganze Menge sondiert, statistisch erhoben und neuerdings soll auch integriert geplant werden, doch orientieren sich die präsentierten Vorschläge nur wenig am Bedarf und den konkreten Bedürfnissen der Nutzer:innen des ÖPNV, insbesondere aller, auf den ÖPNV angewiesenen Personen.

Die Verbindungen des ÖPNV berücksichtigen in vielen Teilen nicht die Lebenswirklichkeit der Menschen und werden deswegen teils auch nicht richtig angenommen. Über das S-Bahn Angebot hinaus, bedeutet ÖPNV Nutzung in Stadt und im Landkreis Lörrach aller Erfahrung darauf Angewiesener nach, fast immer „ein Abhetzen, um die Anschlussverbindung zu erreichen. Oder aber, es bedeutet sich die Beine in den Bauch zu stehen, wenn der Anschluss aufgrund zu knapp kalkulierter Umsteigezeiten bereits weg ist und der nächste Bus erst wieder eine Stunde später fährt.

Wir meinen, so wie bisher, kommen wir auf keinen Fall weiter!

Deutschlandweit wurde in den vergangenen Jahren in vielen Städten und Landkreisen von morgens Früh bis spät Abends ein 30 Minuten Takt eingeführt. Warum das in Stadt und Landkreis Lörrach bislang noch nicht geschehen ist, fragen sich die Menschen zurecht!

​​​​​Beispiele für schlecht abgestimmte Verbindungen und ausgedünnte Fahrpläne, vor allem in den Abendstunden und am Wochenende, gibt es in Lörrach und im Landkreis – mit Ausnahme der von den Schweizer Nachbarn betriebenen S-Bahn — sehr viele. Das ist weder zeitgemäß noch in irgendeiner Weise fortschrittlich! Nur mit einem gut ausgebauten Öffentlichen Nahverkehr als Rückgrat der Mobilitäts- und der Verkehrswende, können Lörrach und die anderen Gemeinden im Landkreis Lörrach zeigen, dass sie Klimaschutz und die soziale und wirtschaftliche Entwicklung in der Region ernst nehmen.

Die Mobilitätswende ist ein wesentlicher Schlüssel zur Verkehrs- und Energiewende. Wer unseren Nachfolgegenerationen eine noch halbwegs intakte Erde als Zuhause hinterlassen will, sollte Umwelt- und Klimaschutzziele ernst nehmen und Entwicklung sozial-gerecht gestalten!

Ohne das geht es nicht!

Mobilitätswende bedeutet, Möglichkeiten zu schaffen ohne eigenes Automobil oder mit sehr viel weniger Automobilnutzung ein ebenso mobiles Leben führen und sich wirtschaftlich, kulturell, sozial und politisch beteiligen zu können. Wer Vorreiter für die Verkehrs- und Energiewende sein will, sollte sich der Entwicklung hin zu dieser Neuen Mobilität stellen, und alles dafür tun ein gut entwickeltes öffentliches Personennahverkehrssystem in der Stadt und im Landkreis Lörrach zu erreichen. Die Bedingungen dafür sind im Dreiland aufgrund der Nachbarschaft zu den Kantonen Basel Stadt und Basel Land, in denen die Mobilitätswende schon sehr viel früher begonnen und öffentlicher Verkehr ausgebaut wurde, hervorragend. Gemeinden und Landkreise im deutschen Teil des Dreilands hinken dieser Entwicklung noch weit hinterher. Es sollte unser Ziel sein, einen ebenso effektiven öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), der für alle bezahlbar und leicht nutzbar ist, auch bei uns zu erreichen und nicht weiter ein Schlusslicht in der Region zu bleiben. Wir brauchen einen erheblichen Ausbau des ÖPNV im Landkreis Lörrach und der Region.

Sabine Schumacher, Mitglied Gemeinderat Lörrach und Rüdiger Lorenz, Mitglied Gemeinderat Rheinfelden

SÖREN, die gemeinsame Fraktion

Nach zweieinhalb Jahren erfolgreicher Gemeinderatsarbeit, hat Felix Rogge sein Studium in Freiburg angetreten und Rheinfelden verlassen. Soziales Rheinfelden dankt auch an dieser Stelle nochmal ganz herzlich für seine außerordentlich engagierte Arbeit im Gemeinderat.
Am 18.11.2021 hat Rüdiger Lorenz seine Nachfolge angetreten. Soziales Rheinfelden hat nach reiflicher Überlegung und intensiven Beratungen entschieden, den bisherigen Gaststatus bei der Fraktion der Grünen aufzugeben und künftig gemeinsam mit den Gemeinderät:innen Christiane Poppe, Jörg Moritz-Reinbach, und Dr. Alexander Strehmel eine Fraktionsgemeinschaft auf Augenhöhe zu begründen, die als Fraktion „Sozial-Ökologisches Rheinfelden (SÖREN)“ ihre Arbeit aufgenommen hat. Fraktionsvorsitzender ist Jörg Moritz-Reinbach (Grüne), stellvertretender Fraktionsvorsitzender Rüdiger Lorenz (Soziales Rheinfelden (WSR)).
Wir sind überzeugt davon, in dieser Zusammenarbeit soziale und ökologische Aspekte besser als unter den bisherigen Bedingungen in die Fraktionsarbeit einbringen zu können und freuen uns auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit zum Wohl der Stadt Rheinfelden und aller Bewohner.

Der bisherigen Fraktion Grüne dankt Soziales Rheinfelden für ihre Gastfreundschaft und hofft auch für die Zukunft auf eine fruchtbare Zusammenarbeit im Gemeinderat, wo gemeinsame Ziele dies ermöglichen.

Rüdiger Lorenz, der sein bisheriges ehrenamtliches Engagement im Vorstand von Freifunk zugunsten der Arbeit als Stadtrat aufgibt, hat die Aufwandsentschädigungen und die Sitzungsgelder aus seiner Gemeinderatsarbeit mit Erklärung vom 18.11.2021 an den Arbeitskreis Miteinander e.V. zugunsten des Freundeskreises Asyl Rheinfelden abgetreten. Sein ehrenamtliches Engagement für Geflüchtete im Freundeskreis Asyl wird er unverändert fortsetzen.
Ein besonderes Anliegen ist ihm dabei das Projekt „Familienküche international“, das jeden Donnerstag ein Mittagessen gegen Spende anbietet, weil es eine niederschwellige Chance für alle bietet, sich einander vertraut zu machen. Nicht nur Neubürger, sondern auch schon länger in Rheinfelden Ansässige treffen sich dort zum gemeinsamen Kochen und Essen und lernen sich so kennen und schätzen.

Danke für Ihre/Deine Unterstützung …

… die es möglich gemacht hat, schon beim ersten Antreten einen Vertreter in den Gemeinderat zu entsenden.
Wir freuen uns sehr über den Vertrauensvorschuss und wollen fleißig daran arbeiten, Sie/Dich nicht zu enttäuschen!

Felix wird in seiner Arbeit vom gesamten Team unterstützt und wir wollen als Team in der gesamten Legislaturperiode für ein soziales Rheinfelden arbeiten.
Über weitere Mitstreiter*innen, die gemeinsam mit uns die Idee weiterentwickeln wollen, würden wir uns herzlich freuen!

Wir werden über diesen Kanal weiter zur Gemeinderatsarbeit von Felix berichten.

Treffen Sie die Kandidaten von Soziales Rheinfelden

Wir freuen uns, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Deshalb veröffentlichen wir hier regelmäßig aktualisiert unsere Wahlkampftermine:
4. Mai 2019, 10:00-14:00 Uhr:
Infostand, Karl-Fürstenberg-Str. 6
10. Mai 2019, 19.30 Uhr:
Podiumsdiskussion der IG Velo e.V.: „Verkehrspolitik im Zeichen des Klimawandels. Wie kann in Rheinfelden der Radverkehr gefördert werden?“, VHS Rheinfelden
11. Mai 2019, 10:00-14:00 Uhr:
Infostand, Karl-Fürstenberg-Str. 6
18. Mai 2019, 10:00-14:00 Uhr:
Infostand, Karl-Fürstenberg-Str. 6
21. Mai 2019, 18:00 Uhr:
Politik & Pizza, Bürgersaal
25. Mai 2019, 10:00-14:00 Uhr:
Infostand, Karl-Fürstenberg-Str. 6

Soziales Rheinfelden

Am 7.2. erfolgte in Anwesenheit der Presse die Erstellung der offenen Gemeinderats-Liste Soziales Rheinfelden zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019.

Soziales Rheinfelden versteht sich als progressive Kraft, die zu der Gestaltung einer weltoffenen, erfolgreichen und sozial engagierten Stadt Rheinfelden seinen Beitrag leisten möchte. Zum Erfolg der offenen Liste wollen parteipolitisch Ungebundene, gemeinsam mit Die Linke, Piraten und Demokratie in Bewegung beitragen.

Das Wahlprogramm von Soziales Rheinfelden finden Sie hier.

Die Liste der Kandidat*Innen finden Sie hier.